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04.03.2013 - Nach der Entscheidung im Düsseldorfer Landtag - Wie geht es mit der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen weiter?

Der Landtag in Düsseldorf hat Ende Februar 2013 mit der Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, den Paragraphen § 61 a Landeswassergesetz (LWG) NRW zu streichen. Stattdessen wird der § 53 LWG angepasst und eine neue Rechtsverordnung verabschiedet, die Teile des ehemaligen § 61a LWG beinhaltet. Danach sollen sich die Anforderungen an die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen grundsätzlich nach den bundesweit allgemein anerkannten Regeln der Technik richten.

In Wasserschutzgebieten sollen

  • die geltenden erstmaligen Prüffristen bis zum 31.12.2015 für die Erstprüfung von Abwasserleitungen beibehalten werden, die vor 1965 errichtet wurden und häusliches Abwasser ableiten bzw. vor 1990 errichtet wurden und industrielles oder gewerbliches Abwasser transportieren,
  • alle anderen Abwasserleitungen bis zum 31.12.2020 geprüft werden.

Außerhalb von Wasserschutzgebieten sollen weiterhin bis spätestens zum 31.12.2020 solche bestehenden Abwasserleitungen geprüft werden, die zur Fortleitung industriellen oder gewerblichen Abwassers dienen.

Für andere private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten entfallen die bisher landesrechtlich gesetzten Fristen.

Die Städte und Gemeinden sollen weiterhin in ihrer örtlichen Kompetenz

  • die Grundstückseigentümer(innen) über die Durchführung der Funktionsprüfung unterrichten und beraten,
  • durch Satzung unter bestimmten Voraussetzungen Fristen für die erstmalige Prüfung festlegen und sich Prüfbescheinigungen vorlegen lassen können.

Die nun vorgelegte Änderung der Gesetzeslage führt zu verschiedenen Meinungsbildern unter den unterschiedlich betroffenen Gruppierungen!

  • Die Entwässerungsbetriebe werden zum Teil das Vertrauen der Bürger verlieren, weil sie ein vom Landtag verabschiedetes Gesetz mit dem notwendigen Einsatz vermittelt haben und nun von den Bürgern als schlechte Berater abgestempelt werden.
  • Die Untersuchungsfirmen werden zu Recht beklagen, dass sie Investitionen für Gerätschaften und Personal getätigt haben und ihnen nun die Geschäftsgrundlage wegbricht.

Welche Regelwerke liegen vor?

  • Abwasserkanäle, sowohl im öffentlichen, als auch im privaten Bereich, haben gemäß § 60 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) dicht zu sein. => Bundesgesetz.
  • Auch das Landeswassergesetz bestätigt im § 61 diese Aussage.
  • In der kommunalen Entwässerungssatzungen ist die Forderung nach einer dichten Abwasserleitung im § 15 ausdrücklich formuliert.
  • Die DIN 1986 Teil 30 beschreibt ebenfalls die Anforderungen an ein dichtes Abwassernetz.
  • Die öffentlichen Kanäle müssen bereits seit 1995 gemäß Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SüwV Kan) regelmäßig und wiederkehrend auf Dichtheit inspiziert werden.

Im WHG, im LWG und in den Satzungen fehlen aber Angaben über Fristen und Wiederholungsintervalle (Ausnahme bisher § 61a LWG).

Welchen Vorteil hat der Bürger durch die Dichtheitsprüfung? -  Welche nachhaltigen Schäden können entstehen?

  • Bei Neubauten gehört die Dichtheitsprüfung – und hier allein die Druckprüfung – zur Dokumentation der ordnungsgemäß durchgeführten Arbeiten. Im Schadensfall kann der Grundstückseigentümer den Handwerker zur Behebung des Schadens im Rahmen der Gewährleistung verpflichten.
  • Im Bestand liegen bisher keine flächendeckenden Erkenntnisse über den Zustand der privaten Grundleitungen vor. Die Ergebnisse der bisher durchgeführten punktuellen Untersuchungen zeigen allerdings ein weitgehend alterstypisches Schadensbild. => Alte Bausubstanz = höheres Schadensausmaß. Auch die Wahl des eingesetzten Rohrmaterials hat Einfluss auf die Schadensdichte und  Mängelhäufigkeit.
  • Schäden an der Rohrsubstanz führen zum Versagen des Querschnitts bis hin zum Zusammenbruch der Leitung => Folge:  Verstopfung, Rückstau, Überschwemmung, Beschädigung der Bausubstanz durch Vernässung etc.
  • Schäden an den Rohrverbindungen (Dichtungselemente) können starken Wurzeleinwuchs vom Baumbestand im Bereich Leitungstrassen verursachen. Das wiederum hat massive Abflussbehinderungen bis zur Verstopfung und zum Rückstau im zulaufenden Leitungsnetz zur Folge.
  • Versätze / Lageabweichungen in den Rohrverbindungen können zu Ablagerungen und Reduzierung des Abflussquerschnittes führen. Die Folgen sind die gleichen wie zuvor beschrieben.
  • Undichte Kanäle führen bei niedrigem Grundwasserstand zu Exfiltration. In diesem Fall kann Abwasser durch schadhafte Kanäle ins Erdreich und ins Grundwasser gelangen. Eine Umweltverschmutzung ist nicht auszuschließen. Ob die Gefahr einer Strafverfolgung wegen Verstoßes gegen geltendes Umweltstrafrecht zu erwarten ist, ist vom Einzelfall und von der Abwasserqualität abhängig.
  • Bei hohen Grundwasserständen dringt Grund– und Schichtenwasser durch Undichtigkeiten im Kanalnetz in das Leitungssystem ein. Dort vermischt es sich mit dem Schmutzwasser und gelangt schließlich zur Kläranlage, wo es mit erheblichem Aufwand gereinigt werden muss. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten gehen in die Gebührenkalkulation und damit in die Entwässerungsgebühren ein. Auch hier ist theoretisch das Umweltstrafrecht relevant. Es sind bisher aber noch keine Fälle einer Strafverfolgung bekannt.

Die Durchführung einer Funktionsprüfung / Dichtheitsprüfung mittels Kanalkamera und Bewertung der Ergebnisse bringt für den Grundstückseigentümer ein hohes Maß an Informationen und damit eine hochwertige Arbeits- und Entscheidungshilfe zur Beurteilung der Betriebssicherheit des privaten Netzes.

Empfehlung der Stadtwerke Arnsberg an die Grundstückseigentümer

  • Alle Grundstückseigentümer, die die Dichtheitsprüfung bereits durchgeführt haben, können für sich in Anspruch nehmen, sich vor dem Hintergrund von nachhaltiger Prävention frühzeitig um den Zustand der privaten Abwasserleitung auf dem Grundstück gekümmert zu haben.
    • Vorsorge vor kapitalen Spätfolgen
    • Wer den Schaden kennt, hat ihn schon so gut wie behoben
    • Sicherheitsrelevante Erkenntnisse führen zu entspannterem Umgang
  • Grundstückseigentümer, die bauliche Veränderungen an ihrer Immobilie durchführen, sind gut beraten, den Zustand der privaten Abwasserleitung in die Planungen mit einzubeziehen. Daher ist eine Untersuchung des Abwassernetzes in diesen Fällen zu empfehlen.
  • Immobilienbesitzer, die bereits mehrfach Probleme mit der Hausentwässerung hatten - Rückstau, Überflutungen, etc. - sollten möglichst zeitnah eine Inspektion des privaten Abwassernetzes veranlassen. Aus den gewonnenen Erkenntnissen lassen sich meist sinnvolle Maßnahmen entwickeln und Gefahren reduzieren.
  • Eigentümer älterer Häuser sollten, im Hinblick auf mögliche altersbedingte Veränderungen und sich daraus entwickelnden Funktionseinschränkungen der Abwasserleitungen, eine Inspektion der Abwasserleitungen durchführen lassen.
  • Die Stadtentwässerung inspiziert das öffentliche Abwassernetz und die Grundstücksanschlussleitung bis zur Grundstücksgrenze in regelmäßigen Abständen von 15 Jahren (Selbstüberwachungsverordnung Kanal). Dabei endet diese Überprüfung nicht unbedingt an der Grenze, sondern wird darüber hinaus bis zu einem Revisionsschacht, einem Abzweig oder einem Hindernis auf dem Privatgrundstück verlängert. Die Ergebnisse dieser Inspektion kann der Grundstückseigentümer kostenlos beim Entwässerungsbetrieb einsehen und auch als Kopie erhalten. Diese Erkenntnisse können den Eigentümer eines bebauten Grundstücks veranlassen, weitergehende Untersuchungen des privaten Abwassernetzes anzustoßen.
  • Viele Grundstückseigentümer haben sich bereits intensiv mit dem Themenkomplex Dichtheitsprüfung beschäftigt und eine Entscheidung zur Durchführung der Untersuchung in den nächsten Monaten getroffen. Diesen Bürgern ist der Nutzen der Maßnahme bewusst und sie sollten bestärkt werden, die Untersuchung durchführen zu lassen.

Allen Grundstückseigentümern bieten die Stadtwerke Arnsberg - Stadtentwässerung - eine neutrale und fachlich unabhängige Beratung von der Überprüfung bis zur Bewertung der Ergebnisse an. Diese Dienstleistung ist für den Grundstückseigentümer kostenlos.

Was kann noch kommen?

  • Von einer neuerlichen Änderung des Landeswassergesetzes NRW ist mittelfristig nicht mehr auszugehen.
  • Eine bundesweite Regelung mit Fristen im Wasserhaushaltsgesetz ist nach heutigem Stand in nächster Zeit unwahrscheinlich.
  • Kommunale Satzungen können Untersuchungsgebiete und Fristen festlegen. Realistisch ist das aber nur in Fällen, bei denen erkennbar Gefahr in Verzug ist und das öffentliche Abwassernetz oder Kläranlagen Schaden zu nehmen drohen.
  • Die zuvor genannte Untersuchung des öffentlichen Netzes bis zur Grundstücksgrenze können die Anlieger motivieren, den privaten Bereich der Grundleitungen ebenfalls zu inspizieren.
  • Der Umfang der auf dem Privatgrundstück verlegten Leitungen ist zum Teil erheblich. Es gilt zu entscheiden, ob es Sinn macht, das gesamte private Netz zu untersuchen oder ob nur die Leitungen mit der Kamera durchfahren werden, die die Hauptabwasserströme des Gebäudes ableiten. Hier könnte der Schwerpunkt auf die Toiletten-, Dusch / Wasch- und Küchenabwässer gelegt werden. Beispielsweise muss nicht jeder Abfluss eines Waschbeckens zwingend untersucht werden.
  • Im Zuge von Kanalsanierungs- oder Kanalerneuerungsmaßnahmen im öffentlichen Bereich  werden auch die Grundstücksanschlussleitungen bis zur Grundstücksgrenze miterneuert und saniert. Im Sinne von ganzheitlicher und nachhaltiger Kanalsanierung sind in diesem Zusammenhang die Untersuchungen der privaten Abwasserleitungen im Bereich der Baumaßnahme zu empfehlen.

Zum Thema Fristen nochmals zur Erinnerung:

  • In Wasserschutzzonen wird es bei einer Frist zur Dichtheitsprüfung bleiben. Der Nachweis für Wohngebäude mit Baujahr vor dem 01.01.1965 und gewerblich genutzten Immobilien mit Baujahr vor dem 01.01.1990 ist bis zum 31.12.2015 zu bringen.
  • Alle übrigen Immobilien in Wasserschutzzonen haben die Dichtheit des privaten Abwassernetzes bis zum 31.12.2020 nachzuweisen.

 

24.10.2012 - Pressemeldung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

15.02.2012 - Meldung zum Stand  ‚Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen’

Das Thema Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitung ist in den letzten zwei Jahren verstärkt in den Fokus von Öffentlichkeit und Politik gerückt.
Nachdem der Inhalt dieses Gesetzes ursprünglich bereits 1995 als § 45 in die Landesbauordnung NRW aufgenommen wurde, gab es zunächst wenig Resonanz.
Mit der Übertragung des § 45 der Landesbauordnung NRW in das Landeswassergesetz NRW, im Dezember 2007, wurde der Stadtentwässerung die Aufgabe zugeteilt, Bürger und Bürgerinnen über den Inhalt des Gesetzes zu informieren. Der daraufhin aufkeimende Widerstand der Bürger und Bürgerinnen hat hier zu kontroversen Diskussionen geführt.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat mit zwei Erlassen auf die Kritik der Bürger reagiert:

  • Mit Erlass vom 7.10.2010 wurde geregelt, dass es den Kommunen freigestellt wird, über Umsetzungskonzepte die Frist zur Durchführung der Prüfung für bestimmte Siedlungsgebiete bis spätestens 31.12.2023 zu verlängern.
  • Mit Erlass vom 17.06.2011 wurde darüber hinaus ein Schadensreferenzkatalog vorgelegt, der die Sanierungsfristen regeln soll.

Der weiter steigende Druck der Öffentlichkeit veranlasste die Politik, das Thema im Dezember 2011 / Januar 2012 erneut und ausgiebig im Landtag NRW zu beraten.

Inzwischen liegen den politischen Vertretern zwei Gesetzentwürfe und eine neue Rechtsverordnung zur Beratung vor:

  • Teile der Opposition im Düsseldorfer Landtag (CDU / FDP) stellen den Fortbestand des § 61a Landeswassergesetz (LWG) in Frage. Ein eigener Gesetzentwurf sieht die Änderung des LWG mit dem Ziel eines vollständigen Verzichts auf die Dichtheitsprüfung in festgelegten Fristen vor. Stattdessen soll die Prüfung zukünftig nur noch bei begründetem Verdacht von Schäden oder bei Neuerrichtungen gefordert werden.
  • Demgegenüber bringen SPD / Bündnis90/Die Grünen einen weiteren Gesetzentwurf in die Diskussion. Dieser sieht den kompletten Wegfall des § 61a LWG vor. Danach sollen zukünftig die Gemeinden den Zustand und die Funktionsfähigkeit der Zuleitungskanäle entweder selbst überwachen oder sich einen entsprechenden Nachweis vom Grundstückseigentümer vorlegen lassen.
  • Die Details der Zustands- und Funktionsprüfung soll eine Rechtsverordnung regeln, die vom Umweltministerium als Entwurf  parallel zum vorgenannten Gesetzentwurf vorgelegt wurde. Darin soll es bei älteren Leitungen in Wasserschutzzonen weiterhin beim Termin 31.12.2015 bleiben. Bei jüngeren Leitungen  –nach dem 1.01.1965–  soll die Frist bis zum 31.12.2020 gelten. Außerhalb der Wasserschutzzonen sollen die Fristen für Gebäude mit mehr als 2 Wohneinheiten ebenfalls bis zum 31.12.2020 gelten. Ein -und Zweifamilienhäuser müssen nach dem Entwurf der Verordnung bis zum 31.12.2023 geprüft werden. Das Wiederholungsintervall soll für Ein- und Zweifamilienhäuser außerhalb von Wasserschutzzonen 30 Jahre betragen. Alle übrigen Gebäude sollen in Abständen von bis zu 20 Jahren überprüft werden.

Unsere Handlungsempfehlung
Grundsätzlich empfehlen wir die Sanierung undichter Kanäle auf privatem Grund. Welche Ergebnisse jedoch die Beratungen der politischen Gremien im Düsseldorfer Landtag haben werden, bleibt vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Gesetzesentwürfe erst einmal völlig offen.  Um Sie unter diesen unsicheren Perspektiven nicht vorschnell mit Kosten für die Dichtheitsprüfung zu belasten, wird von unserer Seite empfohlen, zunächst die weiteren Beratungen im Düsseldorfer Landtag abzuwarten.

Wir werden Sie unverzüglich informieren, sobald es Neuigkeiten zu diesem Thema gibt.

Sollten Sie aufgrund anstehender Sanierungsarbeiten im und am Haus die privaten Abwasserleitungen prüfen lassen wollen,  dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf. Unser Beratungsteam hilft Ihnen unter der Tel. Nr. 02932 / 201-3434 gerne weiter.

 

Dichtheitsprüfung

(wird zzt. überarbeitet)

Am 31.12.2007 ist das neue Landeswassergesetz NRW (LWG) in Kraft getreten. Paragraph 61a verpflichtet alle Eigentümer von bebauten Grundstücken, unterirdisch verlegte Abwasserleitungen auf Dichtheit überprüfen zu lassen.

eindringendes Grundwasser

Das gilt sowohl für die Leitungen auf neu bebauten Grundstücken als auch für Grundstücke, die seit vielen Jahren bebaut sind. Als Betreiber der öffentlichen Abwasseranlagen sind wir verpflichtet, die Bürger über den Inhalt des Gesetzes zu informieren und sie zu beraten. Das LWG hat den Schutz unserer Gewässer zum Ziel. Dazu gehören zum Beispiel Bäche, Flüsse und das Grundwasser. Sind Kanalleitungen undicht, kann Abwasser ins Grundwasser gelangen und es verschmutzen.

Auch sauberes Grundwasser kann bei einem entsprechend hohen Grundwasserstand durch undichte Leitungen ins Kanalsystem eindringen und an den Kläranlagen große Probleme verursachen.

Weitere hilfreiche Informationen zu diesem Thema finden Sie auf den folgenden Seiten:
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
Suche nach Sachkundigen für Dichtheitsprüfungen privater Haushalte
Dichtheitsprüfung Hochsauerlandkreis

Infofilm zur Dichtheitsprüfung


 

Haben Sie noch weitere Fragen zu diesem Thema? Dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf. Unser Beratungsteam Holger Wiermer, Joachim Buchholzki und Horst Meier hilft Ihnen gerne weiter!

Rufen Sie uns an unter der Hotline 02932 / 201-3434
oder schicken Sie uns Ihre Fragen direkt per E-Mail

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